So. Nov 17th, 2019

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NY Verbot für aromatisierte E-Zigaretten temporär aufgehoben

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NY Verbot für aromatisierte E-Zigaretten temporär aufgehoben

Das am Freitag, also heute, in Kraft tretende Verbot von aromatisierten E-Zigaretten im Bundesstaat New York ist vom obersten Berufungsgericht (New York Supreme Court – Appellate Division) temporär gekippt worden.

“Das Verbot bleibt mindestens bis zum 18. Oktober in der Warteschleife, wenn die Parteien sich erneut  vor Gericht begegnen.”

Quelle (New York Post)

Das Aussetzen des Verbotes, ist auf eine kürzlich gegen den Staat New York vor einem Bundesgericht in Albany erhobene Klage zurückzuführen. Eingereicht hatte die Klage gegen das Verbot die Vapor Technology Association. Absicht war es eine sogenannte TRO (Temporary Restraining Order / einstweilige Anordnung) zu erwirken, die den Staat New York zwingt vor Gericht einen ursächlichen Zusammenhang zwischen Aromen und den Todesfällen herzustellen. Die Absicht ist geglückt. Das Gericht gab dem Wunsch der Kläger statt und setzte den ursprünglich heute in Kraft tretenden Bann bis zum 18.10.19 aus. Das ist das Datum an dem die streitenden Parteien (der Staat New York sowie die Vapor Technology Association) wieder vor Gericht erscheinen müssen.

Das Gremium entschied einstimmig, dass der Staat “vorübergehend daran gehindert wird, das Geschmacksverbot durchzusetzen”.

Quelle: Twitter

Das New York State Departement of Health reagierte umgehend mit einer Pressemitteilung auf den vom Berufungsgericht verhängten Stopp des Verbotes .

ALBANY, NY (3. Oktober 2019) – „Es ist nicht zu leugnen, dass die Vaping-Industrie aromatisierte E-Zigaretten einsetzt, um junge Menschen für potenziell gefährliche und tödliche Produkte zu begeistern. Die Entscheidung des Gerichts verzögert zwar vorübergehend die geplante Durchsetzung dieses Verbots, hindert uns jedoch nicht daran, alle uns zur Verfügung stehenden Mittel zur Bewältigung dieser Krise einzusetzen. Machen Sie keinen Fehler: Dies ist ein Notfall für die öffentliche Gesundheit, der sofortiges Handeln erfordert, um zum Wohl unserer Kinder beizutragen, und wir sind zuversichtlich, dass sie [das Gericht] zustimmen werden, sobald sie unsere Argumente hören. “

Wie das State Departement am 18.10.19 das Gericht davon überzeugen will das Aromen schuld an der derzeitigen Krise sind, steht in den Sternen, da dieser Zusammenhang nicht existiert. Allerdings legt die Formulierung den Schluss nahe ,das man versuchen wird, diesen angeblichen Zusammenhang zugunsten des Kinder- und Jugendschutzes unter den Tisch fallen zu lassen. Inwieweit das Gericht diesen Winkelzug akzeptieren wird, bleibt abzuwarten. Jedenfalls veröffentlichte die New York Post, das die Personen ,die mit den Vorgängen vertraut sein gesagt hätten, das der Stop eben mit konkreten Forderungen an den Staat New York verbunden sei. Leider gibt es hierzu keine weiterführenden Quellenangaben. Allerdings scheinen die Aussagen logisch.

 

“Den mit dem Fall vertrauten Personen zufolge hat der Bundesrichter den Staat aufgefordert, Beweise dafür vorzulegen, dass Todesfälle durch das Verdampfen kontaminierter THC- und Schwarzmarktprodukte mit Aromen zusammenhängen, insbesondere inwieweit das Verbot Verbot von Aromen dienlich wäre.”

NY Verbot für aromatisierte E-Zigaretten temporär aufgehoben

Bis die Tage

 


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