Kurzmeldung

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30.01.2020 13:36

Aerzteblatt schon wieder…

Kurzmeldung

In einem neuen Artikel stellt meine Lieblings Online Plattform für Gesundheit folgende Behauptung auf:

Einnahmen aus Tabaksteuer gesunken

“Die Einnahmen aus der Tabaksteuer sind in Deutschland stark rückläufig.”


und bezieht sich mit dieser Aussage auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Danyal Bayaz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beantwortet in der  Drucksache 19/16175.

Ob und was mit der Meldung impliziert werden soll ist nicht ganz klar. Die Tabaksteuereinnahmen der letzten Jahre bewegen sich trotz abnehmender Raucherzahlen (dank einer zunehmenden Anzahl von Umsteigern auf das Dampfen) auf gleichbleibenden Niveau. Das absinken der Steuer wird regelmäßig durch Steuererhöhungen ausgeglichen. Fakt ist jedenfalls das die Meldung schlicht falsch ist. Die Steuereinnahmen sind nicht gesunken. In der Antwort ist lediglich das letzte Quartal 2019 noch nicht berücksichtigt worden. Das Ärzteblatt konstruiert daraus einen Steuerverlust von ca. 4 Milliarden Euro. Vielleicht um die Debatte einer Steuer auf Dampfprodukte zu forcieren?

Bis die Tage


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