Kurzmitteilung Handel darf nicht mit E-zigaretten Leben werben

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Kurzmitteilung Handel darf nicht mit E-zigaretten Leben werben. (Quelle: /überarbeitet und aktualisiert am 26.05.20)

Handel darf nicht mit “E-zigaretten Leben” werben. Das Landgericht Trier hat einer Klage wegen unlauteren Wettbewerbs stattgegeben (7 HK O 30/19).


Hinweis: Der besprochene Sachverhalt hat nichts mit den Aktionen der Verbraucherzentrale gegen verschiedene Youtuber etc. und deren Verwendung der Aktion “E-ZIGARETTENLEBEN ” zu tun.


Der Slogan “E-Ziga retten Leben jetzt umsteigen” wurde von einem Unternehmen auf Plakaten verwand und erregte so die Aufmerksamkeit der Wettbewerbszentrale Frankfurt am Main (ein Verein gegen unlauteren Wettbewerb), die daraufhin das Unternehmen bei der Kammer für Handelssachen verklagte. Das Landgericht Trier gab der Klage statt.

Nach Aussage des Gerichtes enthalte die Werbung täuschende und irreführende Angaben.Sie würde den Eindruck erwecken das E-Zigaretten gesundheitlich unbedenklich sein. Ebenso könnte für Nichtraucher der Eindruck entstehen der Einstieg ins Dampfen wäre ohne Risiken.

Slogan und Marke von E-Zigaretten Leben wurden vom Ersteller später unter Creative Commons gestellt und so von der gleichnamigen Aktion genutzt.

Trotzdem mutet die Begründung des Gerichtes mehr als merkwürdig an.

“…kann es zwar stimmen, dass der Konsum von E-Zigaretten abstrakt betrachtet weniger Todesopfer fordert als der Konsum herkömmlicher Zigaretten…”

Abstrakt bedeutet sich [nur] im Gedanklichen,  im Theoretischen bewegend und keinen unmittelbar feststellbaren Bezug zur Wirklichkeit habend. Damit disqualifiziert sich die Begründung von selbst. Es ist weit mehr als nur eine theoretische Annahme, dass E-Zigaretten weniger schädlich sind als normale Zigaretten. Außerdem ist mir bislang kein Fall bekannt, bei dem ein Mensch an den Folgen des E-Zigarettenkonsums verstorben wäre (ausgenommen Drogengepansche und ggf. explodierende Akkus (Running Gag 😁)). Das Gericht lehnte sich, zumindest in meinen Augen, weit aus dem Fenster, indem es behauptet es stürben weniger, wenn augenscheinlich bis dato niemand starb. Die Begründung scheint damit mehr spekulativ als faktenbasiert zu sein.

Über den Punkt das es sich um Gesundheitsbezogene Werbung gehandelt hat, mag man wohl zu Recht streiten können. Das kann man aber auch über die Begründung der Kammer.

In Anbetracht der Tatsache das selbst nach mehr als einem Jahrzehnt von den ANTZ aktuell, trotz ständig anderer Verlautbarungen, nicht bewiesen werden konnte das die E-Zigarette tötet, gehe ich davon aus das nach aktuellem Forschungsstand Umsteigern eben durch den Umstieg ein erheblich längeres Leben geschenkt werden kann. Also_

 

Bis die Tage

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2 thoughts on “Kurzmitteilung Handel darf nicht mit E-zigaretten Leben werben

  1. Schau mal aufs Datum … das war schon lange vor der Initiative. Der Slogan wurde VORHER schon kommerziel verwendet und dafür gabs die Abmahnung.

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