Liquidsteuer-Expertenrunde-Fazit

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Liquidsteuer-Expertenrunde-Fazit

Foto von Ingo Joseph von Pexels

Gestern fand in Berlin eine Anhörung zur Besteuerung von Rauch und Dampfprodukten statt (Artikel zum Thema). Die Anhörung war das direkte Resultat eines Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hier die Veranstaltung aus der Konserve:

 

 

Wie ich bereits in meinem Artikel im Vorfeld vermutete wurde das Thema vielschichtiger und positiver angegangen als in der Vergangenheit, das war auf Grundlage der vorher eingereichten Stellungnahmen bereits zu erahnen. Da die befragten Fachleute sich aus Medizinern, Statistikern und Finanzspezialisten zusammensetzten, war deren Argumentation insgesamt zwangsläufig vielschichtiger als dies bei früheren Befragungen der Fall war. Eine Ausnahme bildete wie nicht anders zu erwarten das ABNR. Deren Aussagen ließen sich teilweise als unhaltbar in einigen Fällen auch als Lügen deklassifizieren. Im Wesentlichen blieb aber für die anwesenden Politiker, so sie denn tatsächlich zugehört haben, nur folgender logischer Schluss übrig.

Eine Besteuerung ist kontraproduktiv und könnte im Worst Case die Abkehr von einem unschädlicheren Produkt hin zur erwiesenermaßen schädlichen Tabakzigarette zur Folge haben.  Des Weiteren besteht die nicht unerhebliche Gefahr das sich ein schwer zu kontrollierender Schwarzmarkt rund um Dampfprodukte entwickelt. Eine Lenkungswirkung durch eine “Dampfsteuer” scheint unrealistisch und last but not least, der tatsächliche Grad der Benutzung von Dampfprodukten bei Kindern und Jugendlichen bedarf keiner Steuer als Schutzinstrument. Ganz einfach, weil die realen Zahlen zum Gebrauch einer Epidemie sowie dem Gateway Effekt widersprechen. Jugendschutz als Argument ist wie bereits hundertfach erwähnt nur vorgeschoben.

Ob diese Message tatsächlich auch so angekommen ist, bleibt fraglich. Letztlich stehen die Äußerungen der Fachleute gestern doch den Ansichten der meisten Politiker im Bundestag und in den Ausschüssen diametral entgegen. Es wird sich also beweisen müssen ob Anhörungen wie diese ihrem eigentlichen Zweck, nämlich der beratenden Beihilfe von Politikern, gerecht werden “dürfen”.

Einzig die anwesenden Vertreter des ABNR blieben und bleiben ihrer von tatsächlichen wissenschaftlichen Erkenntnissen unbeeinflussten Ideologie verhaftet und fabulierten fleißig in PöLa Manier von eventuell, gegebenenfalls oder möglicherweise vorhandenen Giften und dem unbedingt erwähnenswerten Formaldehyd. Erstaunlicherweise blieb diesmal der Begriff Frostschutzmittel in der Mottenkiste. Dies scheint aber einzig und allein dem Umstand geschuldet das die neuen “Sprachregelungen” bei Anhörungen beteiligte Akteure zu Kurzstreckensprintern macht. Naturgemäß bedarf das fabulieren aber einen etwas großzügigeren Zeitrahmens… wohingegen Fakten zumeist kurz und knackig serviert werden können. Trotz dieses Nachteils gewann man den Eindruck irgendwo hinter den Bänken versteckte sich Pötschke-Langer, um ihren Mitstreitern zu soufflieren. Die “dargebrachten” Statements waren derartig 2012… na ja lassen wir das. Im Prinzip hätte es genügt das sich die Antragsteller (Bündnis 90/Die Grünen) ebenso wie die Vertreter des ABNR zwei Grafiken aus der Stellungnahme von Prof. Dr. Storck angesehen hätten und deren Argumentation wäre vom Tisch gewesen.

Damit sind die Hauptargumente, nämlich Jugendschutz, Gateway Effekt und Krebsrisiko obsolet. Da das ABNR aber die Realität scheut wie der Teufel das Weihwasser, wird es allerdings Zeit das die Politik dieses Bündnis endlich als das erkennt, was es ist. Ein Haufen von unbelehrbaren Anti Tobacco Zealots

Auffällig war ein offensichtlicher Wandel in den Ansichten von Frau Prof. Dr. Ute Mons. Ihre Aussagen zum Gateway Effekt widersprechen zumindest in Teilen ihren eigenen Aussagen der letzten Jahre, obwohl sich an den Zahlen nichts geändert hat. Ob dies ihrer Nähe zum ABNR oder ihrer neuen Professur geschuldet ist kann man so nicht pauschal unterstellen. Allerdings ist der “Knick” in ihrer Argumentation schwer nachvollziehbar.

 

Bis die Tage

 

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